Nachdem um Ruhe gebeten wurde, konnte die letzten Parlamentssitzung vor dem Start des Projekts beginnen.

Als erstes wurde ein neuer Richter aus der Lehrerschaft gewählt, da Frau Honrath nicht zur Verfügung steht. Statt ihrer wird nun Herr Schorlepp ottopolisches Recht sprechen. Dieses wurde auch gleich um ein weiteres Gesetz erweitert: das Strafgesetzbuch. Zwei Mitglieder der SiO hatten es erarbeitet; die meisten Paragraphen stammen vom deutschen StGB. Als Strafen können eine Geldstrafe, gemeinnützige Arbeit oder der Ausschluss vom Projekt verhängt werden. Allerdings gaben die Parlamentarier auf Nachfrage an, als Tagessatz sei der gesamte Tageslohn eines Bürgers vorgesehen. Dies ist in der BRD zwar genauso (hier beträgt ein Tagessatz das Monatseinkommen geteilt durch 30), in Ottopolis jedoch hat man anders als in der BRD wahrscheinlich so gut wie kein zurückgelegtes Geld. Deswegen dürfte dies sich als problematisch erweisen: Schließlich soll sich der Bestrafte immer noch etwas zu Essen leisten können. Aus Zeitgründen wurde darauf verzichtet, die Parlamentarier mit dem gesammten Inhalt des umfangreichen Gesetzes bekannt zu machen. Das änderte jedoch nichts daran, dass das Gesetzt mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde.

Danach stellte die Wirtschaftsministerin das Gesetz über den Wirtschaftskontrolldienst vor. Es legt die Kompetenzen des WKD fest, die bis zur Betriebsschließung reichen können. Auch dieses Gesetz wurde angenommen.

Als letzter Punkt stand der Lohn für die Parlamentarier und staatlichen Angestellten auf der Tagesordnung. Der Vorschlag lautete: Parlamentarier bekommen 60 Ottopeken pro Tag, Minister und der Kanzler 70 Ottopeken; die Ministeriumsmitarbeiter und Richter können sich über 50 Ottopeken am Tag freuen, und die Staatsangestellten kriegen einen Stundenlohn von 10 Ottopeken.

Zumindest die Löhne für das Parlament erscheinen etwas hoch: Legt man die vorgeschriebenen zwei Parlamentssitzungen pro Tag zugrunde, die wahrscheinlich jeweils höchstens eine Stunde dauern dürften, so haben die Parlamentarier einen stolzen Stundenlohn von 30 Ottopeken. Zum Vergleich: Ein normaler Angestellter bekommt ungefähr ein Drittel.
Allerdings muss man dazu sagen, dass die Parlamentarier schon vor Projektstart einiges gearbeitet haben. Dies rechtfertigt die Höhe des Lohnes zum Teil wieder.

Etwas fragwürdig war die Abstimmung: Als gerade über den Lohn des Kanzlers abgestimmt wurde und der Vorschlag nicht die Mehrheit erreichte, meinte jemand aus dem Parlament, es sei nicht sinnvoll, darüber abzustimmen - mit der Begründung, die Oppositionsparteien seien ja sowieso dagegen, da es sie nichts angehe. Allerdings hat die regierende Koalition im Parlament die Mehrheit, weshalb es eigentlich kein Problem sein dürfte, die Löhne durchzusetzen.
Schließlich wurde nachträglich noch einmal über den Vorschlag als Ganzes abgestimmt; er wurde angenommen.

Die nächste Parlamentssitzung findet am Donnerstag um 11 Uhr statt.

In der heutigen Parlamentssitzung war viel von dem Zeitdruck zu spüren, der die letzten Wochen vor dem Projekts begleitet. So zog sich die Sitzung fast zwei Schulstunden lang hin, und nicht selten wurde eine Diskussion der Länge wegen einfach abgebrochen. Sämtliche Themen hier anzuführen, würde zu weit führen, daher nur die wichtigsten:

Zuerst kam ein Thema wieder zur Sprache, das heiße Diskussionen auslöste: Die Lehrerzimmer stehen für das Projekt nicht zur Verfügung. Die anwesenden Lehrer verteidigten diesen Entschluss, das Parlament wollte Kompromisse, bis endlich Herr Schorlepp mahnte, es seien viel wichtigere Themen auf der Tagesordnung.

Ein Mitglied der SiO hielt den nächsten Tagesordnungspunkt ab: Im Ottopolis-Forum seien durch einen Anwalt rassistische Bemerkungen gemacht und das OK als "Stasi" bezeichnet worden. Es wurde verlangt, die Kanzlei zu schließen. Dagegen hielten das die meisten Parlamentarier für eine Aufgabe des Gerichts. Ohnehin hat sich bei unseren Recherchen ergeben, dass die Beiträge nicht ganz so schlimm sind, wie sie scheinen. Insbesondere wird nirgendwo das OK als "Stasi" bezeichnet; das Wort tauchte in einem ganz anderen Zusammenhang auf. Es gibt auch kein Gesetz, das dem Parlament (oder dem Gericht) erlaubt, ein Unternehmen zu schließen.

Dabei wurde auch ein anderes Problem deutlich: Es gibt keine Staatsanwaltschaft, die Straftaten verfolgt und vor das Gericht bringt. Sollte eine solche bis zum Anfang des Projekts nicht eingerichtet sein, wäre das ein Verstoß gegen §15 des Gerichtsgesetzes, der besagt, dass eine Staatsanwaltschaft einzurichten ist.

Danach kam das Startkapital für die Bürger zur Sprache. Die beiden Vorschläge lauteten auf 2 und 3 €. Allerdings wurde die Abstimmung vollzogen, ohne vorher eine Besprechung der Vor- und Nachteile der beiden Lösungen durchzuführen. So wurde schließlich per Handzeichen entschieden, dass das Bürger-Startkapital 2 € betragen wird.

Ein weiterer Punkt waren die Öffnungszeiten. Nach einer langwierigen Diskussion und einer Abstimmung einigte man sich auf eine Öffnungszeit von 7 Stunden, von 9 bis 16 Uhr. Am Samstag ist der Staat von 14 bis 22 Uhr geöffnet. Die Mindestanwesenheitszeit wurde auf 4 Stunden heruntergesetzt. Ein kleines Problem tauchte bei der Umsetzung auf: Die Öffnungszeiten wie die Mindestanwesenheitszeit stehen in der Verfassung - und die kann vom Parlament nicht geändert werden. Die einfache Lösung sieht so aus, dass Präsident Timo Schmid schon vor dem Start des Projekts (!) den Notstand ausrufen wird, worauf das OK die Öffnungszeiten festlegen kann. Dies zeigt, dass die Öffnungszeiten wohl eher in ein eigenes Gesetz gehört hätten.

Viele Diskussionen über kleinere Themen wie die Vernetzung der Schule, die Öffentlichkeitsarbeit und Ähnliches folgten, bevor Parlamentsvorsitzende Vanessa Frommberger die Sitzung schloss und eine weitere für den nächsten Dienstag anberaumte.

Es wurden wieder viele Bilder von der Parlementssitzung gemacht.

Am Anfang der vierten Parlamentssitzung, die wieder in Zimmer 39 stattfand, wurde die Anwesenheit der Mitglieder festgestellt: Von der GTPS war diesmal die Vorsitzende entschuldigt.

OK-Vorsitzender Tobias Hirning sagte einige Worte zum auf der letzten Sitzung beschlossenen Redeverbot für das Publikum und kritisierte es. Wenn das Projekt liefe, sagte er, könnten die Zuschauer natürlich nicht während der Sitzung Fragen stellen; davor aber müssten alle an einem Strang ziehen.

Danach wurde über den Namen der Währung entschieden. Der Vorschlag "Ottopeken" gewann mit überragender Mehrheit gegen "Spießchen" (0 Stimmen), "Fischis" (0), "Keksis" (3) und "Cookies" (3 Stimmen). Es wurden auch die Entwürfe für die Geldscheine vorgestellt (Münzen wird es begreiflicherweise nicht geben). Sie wurden vom Parlament mit einer Gegenstimme akzeptiert, obwohl noch einige Verbesserungsvorschläge kamen. Und so sieht es aus, unser Geld (verkleinerte Darstellung):



Ein weiteres Thema war der "Maßnahmenkatalog", also das Verzeichnis der Strafen für bestimmte Vergehen in Ottopolis, der sich am deutschen Strafgesetzbuch orientieren soll.

Die SiO brachte einen Vorfall mit der Wirtschaftsministerin zur Sprache, dem wir einen eigenen kurzen Artikel gewidmet haben. Sabrina B. hatte einen fragwürdigen Artikel im Ottopolis-Forum geschrieben.

Als letzter Punkt kamen die verschiedenen "Drohungen" einer Untergrundorganisation zur Sprache, die auf allen Ottopolis-Webseiten erschienen sind. Im Verlauf der Diskussion, zu der auch einzelne Zuschauer etwas beisteuerten, wurden die Vorfälle aber für harmlos erklärt. An anderen Schulen hatte es während ähnlicher Projekte ebenfalls Untergrundorganisationen gegeben - ohne irgendeinen Erfolg. Außerdem hätte, so ein Argument, sich diese Gruppe sicherlich nicht öffentlich angekündigt, wenn sie denn ernst gemeint wäre.

Ein Termin für die nächste Sitzung wurde nicht festgelegt. Sicher ist nur, dass es nächsten Dienstag keine Parlamentssitzung geben wird, da viele der Parlamentarier zu diesem Zeitpunkt an einer Studienfahrt teilnehmen.

Wir haben auch wieder Bilder gemacht, wobei einige auf Grund von technischen Probleme allerdings etwas verrauscht sind. Trotzdem sind einige interessante Bilder darunter ...

Mit einer Organisationspanne begann die dritte Parlamentssitzung am letzten Dienstag: Weil die Vorsitzende (!) keine Namensliste hatte, musste die Feststellung der Anwesenheit ausfallen.

Danach wurde der Entwurf eines Arbeitsrechts vom Finanzminister vorgestellt. Er befasst sich mit den folgenden Punkten:

• Startkapital für Unternehmen
• Mindestlohn und Mindestarbeitszeit
• Kündigungsschutz für Angestellte
• Verfahren bei Konkurs eines Unternehmens
• Arbeitslosenabsicherung

(Das Arbeitsrecht kann als PDF-Datei von der Homepage der Regierung bezogen werden.)

Jeder der Paragraphen wurde einzeln vorgestellt und erklärt, wobei jeder Fragen stellen und mögliche Einwände äußern konnte. Dabei sorgte ein eher unbedeutender Fehler für viel Wirbel: Der Autor des Entwurfs hatte genau sein wollen und hinter jeder Uhrzeit noch MEZ (Mitteleuropäische Zeit = Winterzeit) eingeführt. Allerdings gilt im Sommer - auch in Ottopolis - die Sommerzeit (MESZ). Als ein Redakteur des Ottopolis-Kuriers darauf aufmerksam machte, stieß er allerdings nur auf Unverständnis.

Auch bei der Arbeitslosenabsicherung gab es teils solche Probleme. Bedenken bzw. Verbesserungsvorschläge seitens des nicht sehr zahlreichen Publikums wurden einfach abgeblockt - dabei ist das Parlament gerade dazu da, den Willen des Volkes umzusetzen.
Von den meisten Parlamentariern hörte man während der ganzen Diskussion im Gegensatz zu den Zuschauern sehr wenig. Auch die Opposition hielt sich mit Fragen und Kritik zurück.

Da die Sitzung durch die vielen (kritischen) Fragen der Zuschauer zu lange zu werden drohte, entschied das Parlament per Eilbeschluss, dass für Zuschauer bis zum Ende jeder Sitzung ein Redeverbot gilt. Dabei scheint das Parlament jedoch übersehen zu haben, dass es dadurch auch keine Unterstützung und Tipps von OK-Mitgliedern, die ebenfalls "nur" Zuschauer sind, bekommen kann.
Noch schlimmer als das Redeverbot der Zuschauer ist, dass nur noch ausgewählte Sprecher der Parteien etwas sagen dürfen.
Dieser ganze Beschluss ist verfassungsrechtlich bedenklich und hat auch auf Ottopolis Online heiße Diskussionen ausgelöst (siehe z.B. die Kommentare zu diesem Artikel).

Nachdem das Gesetz verabschiedet wurde, stellte der Finanzminister noch die Steuerpolitik der Regierung vor. Wie angekündigt wurde eine Unternehmens- und eine Mehrwertsteuer eingeführt. Die Unternehmenssteuer beträgt 6% und wird von jedem Unternehmen auf das übrige Barkapital am Ende des Tages entrichtet. Die "Mehrwertsteuer" wird 10% betragen und auf jedes Produkt aus dem Wahrenlager erhoben.

Die nächste Sitzung findet am Dienstag, den 4. Juli 2006 statt.

Sehr laut ging es bei der zweiten Sitzung des Parlaments von Ottopolis her. Um am Anfang Ruhe zu schaffen, musste sich Vorsitzende Vanessa Frommberger mehrmals des Hammers bedienen.

Zunächst wurde der Richter aus der Lehrerschaft gewählt. Die Wahl war beim letzten Mal verschoben worden. Es gewann Frau Honrath mit 13 Stimmen. Sie hielt auch eine kurze Antrittsrede, die mit viel Beifall quittiert wurde. Frau Honrath ist momentan noch Mitglied in der AFP, will aber austreten. Mit ihrer Wahl tritt auch das Gerichtsgesetz in Kraft.

Ärger mit der Spaßpartei
Diskutiert wurde auch über die GTPS, die nun schon zum zweiten Mal in Folge nicht bei den Sitzungen erschienen war. Ihre Sitze verfallen allerdings nicht nach zwei Schultagen, wie manche dachten; dies gilt nur, wenn die Partei mehr Sitze bekommt, als sie Mitglieder hat, die GTPS hat jedoch die für die Gründung einer Partei erforderlichen 5 Mitglieder. OK-Vorsitzender Tobias berichtete, die Vorsitzende der GTPS habe gesagt, sie habe "keine Zeit" und "keinen Bock" auf die Parlamentssitzungen.

Bei der Besprechung über mögliche Sanktionen kamen mehrere Vorschläge, unter Anderem Gefängnis, Arbeitsstunden und eine Gehaltskürzung. Schließlich einigte man sich darauf, die Sache der Gerichtsbarkeit von Ottopolis zu überlassen. Dabei wurde auch wieder deutlich, wie wenige Gesetze Ottopolis noch hat. Das Parlament muss in den verbleibenden 4 Wochen ein sehr umfangreiches Gesetzeswerk ausarbeiten.

Sonstiges
Der Termin für die nächste Parlamentssitzung wurde auf den nächsten Dienstag, den 27. Juni festgelegt. Die Redakteure des Ottopolis-Kuriers sind an diesem Tag leider nicht anwesend, so dass der Bericht voraussichtlich mit etwas Verspätung erscheinen wird. Nachtrag: Durch einen verschobenen Termin sind wir doch wieder bei der Sitzung dabei. Herzlichen Dank noch einmal an Patrick, der sich schnell erboten hat, den Artikel zu schreiben!

Das liebe Geld...
Nachdem die Parlamentssitzung offiziell beendet war, bat noch das OK um Hilfe. Es wurde eindringlich darauf hingewiesen, dass das Projekt schon in 4 Wochen beginnt und immer noch fast keine Sponsoren vorhanden sind. Die Finanzgruppe habe sich nicht genügend darum gekümmert, lautete die Begründung.

Es entspann sich wieder eine sehr heiße Diskussion über die Finanzen, die mit folgendem Ergebnis endete:

• Es wird möglichst bald ein Finanzplan für die Sponsoren ausgearbeitet.
• Für das OK wird ein genauerer Plan erstellt, der allerdings etwas länger braucht.
• Bis zu den Seminaren für die Unternehmensgründer müssen die Unternehmen eine Ausgabenliste erstellen, in der steht, was genau sie benötigen.

Ein weiterer Punkt waren die Räume: Es herrscht Raummangel bei den Firmen und die Lehrerzimmer können wahrscheinlich entgegen der Annahme nicht benutzt werden. Es war auch die Frage, ob einige Firmen in den Sporthallen untergebracht werden können.

Man sieht, dass das OK die Unterstützung der Bürger wirklich dringend braucht. Hier sollte sich jeder engagieren, wo er kann, um diesem Projekt zum Erfolg zu verhelfen!

Heute in der 7. Stunde tagte das Parlament von Ottopolis zum ersten Mal. Vorwiegend sollten die Ämter besetzt werden. Das lief folgendermaßen ab.

• Zunächst wurde Vanessa F. aus der DPP als Vorsitzende des Parlaments gewählt. Sie leitete von nun an gemeinsam mit dem OK-Vorsitzenden Tobias und dem OK-Mitglied Philipp H. die Sitzung.
• Danach wurde der Kanzler gewählt. Gökhan S. von der AFP gewann die Wahl und wurde von der Vorsitzenden auf die Verfassung eingeschworen.
• Danach wurden die Richter gewählt. Es gibt nach der Verfassung (Artikel 15, Absatz 3) fünf Richter; jeweils aus den Klassenstufen 5/6, 7/8, 9/10 und 11/12 sowie der Lehrerschaft. Die einzelnen Richter sind:
  • Klasse 5/6: Melanie K.
  • Klasse 7/8: Joscha S.
  • Klasse 9/10: Tobias H.
  • Klasse 11/12: Nico H.
  Die Wahl des Richters/der Richterin aus der Lehrerschaft wurde vertagt, da sich nicht genügend Kandidaten fanden, die auch davon wussten, dass sie vorgeschlagen wurden. Während der Wahlen ging es im Parlament stellenweise recht turbulent zu.
• Der Kanzler ernannte danach die Minister:
  • Minister für Kultus und Sport: Phillipp W.
  • Innenminister: Felix R.;
  • Finanzminister: Henrik S.
  • Ministerin für Wirtschaft und Arbeit: Sabrina B.
• Anschließend gab der Kanzler eine Regierungserklärung ab, in der er die wichtigsten Ziele der Koalition darlegte. Er sagte im Einzelnen:
  • Über Löhne und Mindestlohn könne er noch keine Aussagen machen, da die Finanzkraft des Staates noch nicht bekannt sei.
  • Die Bürgerinnen und Bürger stünden an erster Stelle. Die Regierung wolle auch für die Gleichberechtigung sorgen. Allerdings konnte der Kanzler noch keine konkreten Maßnahmen nennen.
  • Das in der Wahlveranstaltung angekündigte Gutscheinsystem für Arbeitslose werde es geben, allerdings mit ein paar Änderungen.
  • Es werde eine Mehrwertsteuer von 10% sowie eine Unternehmenssteuer von 6% erhoben. Die Unternehmenssteuer fällt für Waren, die aus dem Warenlager bezogen werden, an.
• Danach wurde noch der Termin für die nächste Parlamentssitzung festgelegt. Sie findet am Dienstag, den 20. Juni statt. Natürlich ist der Ottopolis-Kurier wieder dabei.

Der genaue Ablauf der ersten Parlamentssitzung ist auch im Protokoll des Parlaments nachzulesen.