Mit einer Organisationspanne begann die dritte Parlamentssitzung am letzten Dienstag: Weil die Vorsitzende (!) keine Namensliste hatte, musste die Feststellung der Anwesenheit ausfallen.
Danach wurde der Entwurf eines Arbeitsrechts vom Finanzminister vorgestellt. Er befasst sich mit den folgenden Punkten:
- Startkapital für Unternehmen
- Mindestlohn und Mindestarbeitszeit
- Kündigungsschutz für Angestellte
- Verfahren bei Konkurs eines Unternehmens
- Arbeitslosenabsicherung
(Das Arbeitsrecht kann als PDF-Datei von der
Homepage der Regierung bezogen werden.)
Jeder der Paragraphen wurde einzeln vorgestellt und erklärt, wobei jeder Fragen stellen und mögliche Einwände äußern konnte. Dabei sorgte ein eher unbedeutender Fehler für viel Wirbel: Der Autor des Entwurfs hatte genau sein wollen und hinter jeder Uhrzeit noch MEZ (Mitteleuropäische Zeit = Winterzeit) eingeführt. Allerdings gilt im Sommer - auch in Ottopolis - die Sommerzeit (MESZ). Als ein Redakteur des Ottopolis-Kuriers darauf aufmerksam machte, stieß er allerdings nur auf Unverständnis.
Auch bei der Arbeitslosenabsicherung gab es teils solche Probleme. Bedenken bzw. Verbesserungsvorschläge seitens des nicht sehr zahlreichen Publikums wurden einfach abgeblockt - dabei ist das Parlament gerade dazu da, den Willen des Volkes umzusetzen.
Von den meisten Parlamentariern hörte man während der ganzen Diskussion im Gegensatz zu den Zuschauern sehr wenig. Auch die Opposition hielt sich mit Fragen und Kritik zurück.
Da die Sitzung durch die vielen (kritischen) Fragen der Zuschauer zu lange zu werden drohte, entschied das Parlament per Eilbeschluss, dass für Zuschauer bis zum Ende jeder Sitzung ein Redeverbot gilt. Dabei scheint das Parlament jedoch übersehen zu haben, dass es dadurch auch keine Unterstützung und Tipps von OK-Mitgliedern, die ebenfalls "nur" Zuschauer sind, bekommen kann.
Noch schlimmer als das Redeverbot der Zuschauer ist, dass nur noch ausgewählte Sprecher der Parteien etwas sagen dürfen.
Dieser ganze Beschluss ist verfassungsrechtlich bedenklich und hat auch auf Ottopolis Online heiße Diskussionen ausgelöst (siehe z.B. die Kommentare zu
diesem Artikel).
Nachdem das Gesetz verabschiedet wurde, stellte der Finanzminister noch die Steuerpolitik der Regierung vor. Wie angekündigt wurde eine Unternehmens- und eine Mehrwertsteuer eingeführt. Die Unternehmenssteuer beträgt 6% und wird von jedem Unternehmen auf das übrige Barkapital am Ende des Tages entrichtet. Die "Mehrwertsteuer" wird 10% betragen und auf jedes Produkt aus dem Wahrenlager erhoben.
Die nächste Sitzung findet am Dienstag, den 4. Juli 2006 statt.
ottopolis-online - 30. Jun, 17:48
