Zwei Gesetze und viel Geld für Parlamentarier - die fünfte Parlamentssitzung
Nachdem um Ruhe gebeten wurde, konnte die letzten Parlamentssitzung vor dem Start des Projekts beginnen.
Als erstes wurde ein neuer Richter aus der Lehrerschaft gewählt, da Frau Honrath nicht zur Verfügung steht. Statt ihrer wird nun Herr Schorlepp ottopolisches Recht sprechen. Dieses wurde auch gleich um ein weiteres Gesetz erweitert: das Strafgesetzbuch. Zwei Mitglieder der SiO hatten es erarbeitet; die meisten Paragraphen stammen vom deutschen StGB. Als Strafen können eine Geldstrafe, gemeinnützige Arbeit oder der Ausschluss vom Projekt verhängt werden. Allerdings gaben die Parlamentarier auf Nachfrage an, als Tagessatz sei der gesamte Tageslohn eines Bürgers vorgesehen. Dies ist in der BRD zwar genauso (hier beträgt ein Tagessatz das Monatseinkommen geteilt durch 30), in Ottopolis jedoch hat man anders als in der BRD wahrscheinlich so gut wie kein zurückgelegtes Geld. Deswegen dürfte dies sich als problematisch erweisen: Schließlich soll sich der Bestrafte immer noch etwas zu Essen leisten können. Aus Zeitgründen wurde darauf verzichtet, die Parlamentarier mit dem gesammten Inhalt des umfangreichen Gesetzes bekannt zu machen. Das änderte jedoch nichts daran, dass das Gesetzt mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde.
Danach stellte die Wirtschaftsministerin das Gesetz über den Wirtschaftskontrolldienst vor. Es legt die Kompetenzen des WKD fest, die bis zur Betriebsschließung reichen können. Auch dieses Gesetz wurde angenommen.
Als letzter Punkt stand der Lohn für die Parlamentarier und staatlichen Angestellten auf der Tagesordnung. Der Vorschlag lautete: Parlamentarier bekommen 60 Ottopeken pro Tag, Minister und der Kanzler 70 Ottopeken; die Ministeriumsmitarbeiter und Richter können sich über 50 Ottopeken am Tag freuen, und die Staatsangestellten kriegen einen Stundenlohn von 10 Ottopeken.
Zumindest die Löhne für das Parlament erscheinen etwas hoch: Legt man die vorgeschriebenen zwei Parlamentssitzungen pro Tag zugrunde, die wahrscheinlich jeweils höchstens eine Stunde dauern dürften, so haben die Parlamentarier einen stolzen Stundenlohn von 30 Ottopeken. Zum Vergleich: Ein normaler Angestellter bekommt ungefähr ein Drittel.
Allerdings muss man dazu sagen, dass die Parlamentarier schon vor Projektstart einiges gearbeitet haben. Dies rechtfertigt die Höhe des Lohnes zum Teil wieder.
Etwas fragwürdig war die Abstimmung: Als gerade über den Lohn des Kanzlers abgestimmt wurde und der Vorschlag nicht die Mehrheit erreichte, meinte jemand aus dem Parlament, es sei nicht sinnvoll, darüber abzustimmen - mit der Begründung, die Oppositionsparteien seien ja sowieso dagegen, da es sie nichts angehe. Allerdings hat die regierende Koalition im Parlament die Mehrheit, weshalb es eigentlich kein Problem sein dürfte, die Löhne durchzusetzen.
Schließlich wurde nachträglich noch einmal über den Vorschlag als Ganzes abgestimmt; er wurde angenommen.
Die nächste Parlamentssitzung findet am Donnerstag um 11 Uhr statt.
Als erstes wurde ein neuer Richter aus der Lehrerschaft gewählt, da Frau Honrath nicht zur Verfügung steht. Statt ihrer wird nun Herr Schorlepp ottopolisches Recht sprechen. Dieses wurde auch gleich um ein weiteres Gesetz erweitert: das Strafgesetzbuch. Zwei Mitglieder der SiO hatten es erarbeitet; die meisten Paragraphen stammen vom deutschen StGB. Als Strafen können eine Geldstrafe, gemeinnützige Arbeit oder der Ausschluss vom Projekt verhängt werden. Allerdings gaben die Parlamentarier auf Nachfrage an, als Tagessatz sei der gesamte Tageslohn eines Bürgers vorgesehen. Dies ist in der BRD zwar genauso (hier beträgt ein Tagessatz das Monatseinkommen geteilt durch 30), in Ottopolis jedoch hat man anders als in der BRD wahrscheinlich so gut wie kein zurückgelegtes Geld. Deswegen dürfte dies sich als problematisch erweisen: Schließlich soll sich der Bestrafte immer noch etwas zu Essen leisten können. Aus Zeitgründen wurde darauf verzichtet, die Parlamentarier mit dem gesammten Inhalt des umfangreichen Gesetzes bekannt zu machen. Das änderte jedoch nichts daran, dass das Gesetzt mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde.
Danach stellte die Wirtschaftsministerin das Gesetz über den Wirtschaftskontrolldienst vor. Es legt die Kompetenzen des WKD fest, die bis zur Betriebsschließung reichen können. Auch dieses Gesetz wurde angenommen.
Als letzter Punkt stand der Lohn für die Parlamentarier und staatlichen Angestellten auf der Tagesordnung. Der Vorschlag lautete: Parlamentarier bekommen 60 Ottopeken pro Tag, Minister und der Kanzler 70 Ottopeken; die Ministeriumsmitarbeiter und Richter können sich über 50 Ottopeken am Tag freuen, und die Staatsangestellten kriegen einen Stundenlohn von 10 Ottopeken.
Zumindest die Löhne für das Parlament erscheinen etwas hoch: Legt man die vorgeschriebenen zwei Parlamentssitzungen pro Tag zugrunde, die wahrscheinlich jeweils höchstens eine Stunde dauern dürften, so haben die Parlamentarier einen stolzen Stundenlohn von 30 Ottopeken. Zum Vergleich: Ein normaler Angestellter bekommt ungefähr ein Drittel.
Allerdings muss man dazu sagen, dass die Parlamentarier schon vor Projektstart einiges gearbeitet haben. Dies rechtfertigt die Höhe des Lohnes zum Teil wieder.
Etwas fragwürdig war die Abstimmung: Als gerade über den Lohn des Kanzlers abgestimmt wurde und der Vorschlag nicht die Mehrheit erreichte, meinte jemand aus dem Parlament, es sei nicht sinnvoll, darüber abzustimmen - mit der Begründung, die Oppositionsparteien seien ja sowieso dagegen, da es sie nichts angehe. Allerdings hat die regierende Koalition im Parlament die Mehrheit, weshalb es eigentlich kein Problem sein dürfte, die Löhne durchzusetzen.
Schließlich wurde nachträglich noch einmal über den Vorschlag als Ganzes abgestimmt; er wurde angenommen.
Die nächste Parlamentssitzung findet am Donnerstag um 11 Uhr statt.
ottopolis-online - 25. Jul, 15:47
Auslegung
Ich halte diese verschiedenen Auslegung für nicht demokratisch!
Praxis
Außerdem...
Noch Fragen? Nein, dann aber auch nicht meckern, ok?
Du hast Recht...
Denn, diese werden sich um einen Politiker der Opposition zu zitieren, der dass allerdings in einem anderen Zusammenhang gebracht hat, "eine goldene Nase verdienen", während schätzungsweise 10% der Bürger arbeitslos sind. Wir sollen uns zwar zum Teil an Deutschland orentieren, aber ich glaube in dieser Situation nicht!
Oh!
Jetzt verallgemeinert mal nicht...
Allerdings kann ich (Sebastian) schon verstehen, dass es einen aufregt, wenn man selbst im Gegensatz zu anderen Zuschauern nichts sagen darf!
@ Hudi
Außerdem wurde die Presse extra gefragt, ob sie am Ende der Sitzung noch etwas sagen wolle. Hier kam dann die tolle Antwort: "Ja ich will etwas sagen, nämlich dass ich nichts sagen möchte!"
Noch Fragen? Nein, dann aber auch nicht meckern, ok?
So hätten über 99% der Menschen in diesem Fall auch reagiert. Es gibt schließlich kein Mensch, der sich gerne von anderen Menschen vorschreiben lässt was er wann und wie zu tun hat! Außerdem macht es nicht gerade Spaß etwas zu sagen, wenn man weiß, dass (egal was man sagt) das gesagte nicht ernstgenommen wird... sorry, aber da ist das Verhalten vieler Parlamentarier eindeutig nicht in Ordnung.
@Schranz
Du hast Recht aber nur weil sie sich über die überbezahlten Politiker beschwert und es, meiner Meinung nach, im Artikel nicht deutlich genug hervorgehoben haben!
Im ursprünglichen Artikel war es sogar sehr deutlich hervorgehoben. Ich habe die Formulierung nur etwas abgeschwächt. Mal schaun, vielleicht kommt irgendwann mal wieder eine Version online, die es deutlicher hervorhebt ;-)
Zum klarstellen
2. Die Parlamentarier und arbeiten, manche von denen OK, aber soviel wie andere die 1 mal die Woche dahin kommen, was ich auch tu, und dann wenn es ihnen gesagt wird die Handheben, was jeder 1. Klässler kann, wirklich viel Arbeit!
3. Ich will das hoffen, mit dem anderen Artikel, da sich meiner Meinung nach der Ottopolis-Kurier zustark zurück nimmt und wenn das was Joachim manchmal äußert auch im Internet stehen würde fänd ich das viel besser.
Hast Recht
@Hudi
Im Vergleich zum OK hat das Parlament in der Tat vor dem Projektbeginn verschwindend wenig gemacht.
Im Vergleich zu den normalen Bürgern dagegen hat es schon einiges geleistet. Außerdem muss es auch gewürdigt werden, wenn die Parlamentarier sich Mittags nach der Schule treffen. Das 60 Ottopeken dafür angemessen sind bezweifle ich dennoch ...