Die für heute in der sechsten Stunde angesetzte Gerichtsverhandlung gegen die GTPS wegen der nicht besetzten Sitze (wir berichteten) musste ausfallen. Zunächst war die Unterstufenrichterin nicht aufzufinden, da sie offenbar schon nach Hause gegangen war. Die Vorsitzende der GTPS, Helena Linardatou, war ebenfalls nicht erschienen, stattdessen war eine Stellvertreterin anwesend (was aber nach §4 Artikel 1 Absatz 1 GerG durchaus zulässig ist).

Man einigte sich schließlich - ohne dass eine Verhandlung stattgefunden hätte - darauf, den Antrag zurückzuziehen und der GTPS eine mündliche Verwarnung auszusprechen. Bei der nächsten Parlamentssitzung am kommenden Dienstag, dem 27. Juni, sollen beide Sitze der GTPS besetzt sein.

Es stellt sich aber auch die Frage, nach welchem Gesetz die Richter die GTPS verurteilen hätten wollen - es gibt einfach keine Rechtsgrundlage gegen das Nichterscheinen bei Parlamentssitzungen.

Am morgigen Donnerstag in der 6. Stunde findet in Zimmer 45 die Gerichtsverhandlung gegen die GTPS statt. Bei der zweiten Parlamentssitzung war die Partei zum wiederholten Male nicht erschienen. Schon gestern hatte die Parlamentsvorsitzende Vanessa Frommberger einen offiziellen Antrag bei den Richtern gestellt.

Die Liste der Unternehmen, die bis jetzt gegründet wurden, findet ihr unter folgendem Link: Liste der Unternehmensgründungen

Wie man in der Tabelle sieht gibt es noch einige Bereiche, in denen kaum Unternehemen vertreten sind:
So fehlen zum Beispiel ein Friseur, ein Schminkstudio und ähnliche Unternehmen.
Bis zum Mittwoch, den 14. Juni können allerdings noch Unternehmens- gründungsanträge eingereicht werden.

Die Verfassung ist - wie das Gerichtsgesetz - nicht so einfach zu verstehen. Wir haben deshalb eine Erklärung der Verfassung verfasst, die auch ein wenig auf die Grundlagen des Staatswesens eingeht.

Wer ein Unternehmen gründen will, sollte den Antrag dazu bis Mi., 17. Mai abgegeben haben. Das hat das Organisationskomitee beschlossen.

Den Antrag auf Unternehmensgründung kann man sich als PDF-Datei herunterladen.

Heute wurde bekannt gegeben, dass die Parteien AFP, DPP, FFF und RFO eine Koalition bilden.

Wir haben eine Analyse der Koalition online gestellt, die sich mit der Frage beschäftigt, warum gerade diese Parteien eine Koalition gebildet haben.

Das OK hat in der Sitzung am 4. Mai 2006 einstimmig einige Änderungen der Verfassung beschlossen. Die Änderungen betreffen die Religionsfreiheit, den Stellvertreter des Präsidenten und die Richter, von denen es nun 5 gibt.

Eine Gegenüberstellung des ursprünglichen Gesetzestextes und der Änderungen wird sehr bald auf einer Extraseite zu lesen sein.

Etwas stutzig wurden die OK-Mitglieder, als sie kurz nach der Veröffentlichung der Wahlergebnisse ein Brief des gewählten - aber noch nicht vereidigten - Präsidenten Timo Schmid erreichte. Darin zeigt er einige Dinge auf, die seiner Meinung nach behoben werden sollten.

Er fordert zunächst das OK auf, wegen der vorzeitigen Veröffentlichung der Wahlergebnisse etwas zu unternehmen. Außerdem fordert er die OK-Mitglieder, die gleichzeitig in der SiO sind, auf, neutral zu handeln und nicht die eigene Partei zu bevorzugen.

Sein letzter Kritikpunkt ist die Regierungsbildung: Laut der Verfassung sei es keiner Partei außer der AFP als stärkster Partei erlaubt, Koalitionsgespräche zu führen. Er erkläre, so schreibt er, die zwischen SiO und anderen Parteien abgeschlossenen Verträge, „aufgrund meiner Autorität als Präsident für UNGÜLTIG“. Seinen Brief beschließt er mit dem fast schon drohenden Satz „Sollten keine entsprechenden Maßnahmen getroffen werden, behalte ich mir das Recht vor, entsprechende Schritte einzuleiten“.

Auf Anfrage erklärte ein OK-Mitglied, Schmid sei sich wohl über seine Kompetenzen als Präsident nicht im Klaren gewesen. Er könne beispielsweise keine Verträge für ungültig erklären. Man habe aber nach einer ausführlichen Besprechung mit ihm die Sache geklärt, so dass die Stimmung jetzt wieder ungetrübt sei.

Zwar war der Brief mit „Offener Brief an das Organisationskomitee“ überschrieben; jedoch können wir ihn nicht veröffentlichen: Es handelt sich anscheinend doch nicht um einen offenen Brief ...

Der Präsident von Ottopolis, Timo Schmid, hat mit der Veröffentlichung des Wahlergebnisses sein Amt als Vorsitzender der DPP an Henrik Stutz übertragen. Bevor er zum Präsidenten vereidigt wird, will er auch aus der Partei austreten.

In der Sitzung am 4. Mai 2006 hat das Organisationskomitee einstimmig das sogenannte Gerichtsgesetz (GerG) beschlossen. Darin wird zum Beispiel festgelegt, wofür das Gericht zuständig ist, wie eine Verhandlung ablaufen muss und vieles mehr. Der komplette Gesetzestext kann wie immer als PDF-Datei von der offiziellen Ottopolis-Homepage heruntergeladen werden.

Weil der Text nicht so ganz einfach ist, hat der Ottopolis-Kurier eine leicht verständliche Erklärung des Gesetzes verfasst.